AGB

§1 Geltungsbereich

Für die Nutzung von Tubitor und dessen Dienste (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten nachfolgende Bedingungen.
Die Nutzung ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Bedingungen akzeptieren.

§2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung einiger Dienste ist die Registrierung unter https://tubitor.com/register/. Nach der Registrierung erhalten Sie an die angegebene E-Mail Adresse eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Daten. Diese können Sie mit einem Klick auf den entsprechenden Button bestätigen. Mit der Aktivierung Ihres erstellten Accounts durch den Anbieter, kommt der Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).

2. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Tubitor Dienste, welche einen kostenlosen Tubitor-Account erfordern. Hierzu wird Ihnen ein Account bereitgestellt, mit dem Sie Zugriff auf weitere Funktionen haben.

3. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Teilnahme am Forum. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, jeden Nutzer freizuschalten. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Anbieters.

4. Die Nutzung eines Accounts ist nur dem Ersteller des entsprechenden Accounts gestattet. Das weitergeben von Accountdaten ist untersagt. Der Inhaber des Accounts ist für den Schutz dessen Missbrauchs verantwortlich. Die Zugangsdaten des Accounts sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

5. Der Anbieter ist stets bemüht, die Dienste möglichst störungsfrei und unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Dennoch können auch bei aller Sorgfalt ein Systemausfall oder andere Ausfallzeiten der Dienste oder einzelner Funktionen nicht ausgeschlossen werden, welche sowohl vom Anbieter selbst oder durch den Einfluss Dritter verursacht werden können. Der Nutzer erkennt an, dass eine hundertprozentige Verfügbarkeit der Dienste technisch nicht umsetzbar und nicht gegeben ist.

6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt, Struktur, Funktionen und Benützeroberfläche der Dienste zu ändern und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird den Nutzer entsprechend über Änderungen informieren, sofern diese die Zweckerfüllung beeinträchtigen.

7. Die Verwendung von geschützten Marken, Logos, Bildern oder anderen geschützten Inhalten oder private Daten Anderer dürfen nicht als Benutzername oder anderes verwendet werden. Jegliche vom Nutzer hochgeladenen Inhalte dürfen gegen kein geltendes Recht verstoßen und es ist auf einen freundlichen, respektvollen Umgang zu achten.

§3 Pflichten als Nutzer

1. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung von Beiträgen, Texten oder anderen Inhalten diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. Ihre Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.

2. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln §2 Abs. 7 und §3 Abs. 1, kann der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Änderung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch oder Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Account.

3. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Abieter von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der Anbieter wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Anbieter ist berechtigt, hierfür von Ihnen als Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieter bleiben unberührt. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Ihre veröffentlichten Inhalte liegt, sofern diese urheberrechtsschutzfähig sind, bei Ihnen als Nutzer. Sie räumen dem Anbieter jedoch mit Einstellung von Inhalten das Recht ein, die Inhalte dauerhaft zu speichern und/oder auf den Webseiten vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, die Inhalte zu löschen oder zu bearbeiten.

2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Accounts bestehen.

§5 Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die von Nutzern veröffentlichten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.

2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§6 Laufzeit / Beendigung des Vertrags

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

3. Nach der Löschung eines Accounts (durch selbstständiges Löschen oder eine Löschung durch den Anbieter)(Kündigung des Vertrags), behält der Anbieter sich das Recht vor, die öffentlichen Inhalte des Nutzers weiterhin zu veröffentlichen, jedoch ohne Angabe des Benutzernamens. Nach der Löschung wird auch das Profil des Nutzers nicht mehr sichtbar sein. Sollte der Nutzer die Löschung von bestimmten Daten wünschen, möge er dies beim Löschwunsch dem Anbieter mitteilen.